Nie wieder Putin 2

Herfried Münkler hat sich mittlerweile in der FAZ als Stratege vorgestellt. Er glaubt, der Ukraine Krieg wäre zu verhindern gewesen, wenn der Westen beizeiten zwei bemannte Atom-U-Boote unter das Kommando von Wolodymyr Selenskyj gestellt hätte. Damit sei die atomare Drohung von Putin obsolet geworden, und er hätte die Ukraine nicht erst angegriffen. Hört sich einleuchtend an, genügt aber den Anforderungen der Spieletheorie nicht.

Was nämlich, wenn Putin gesagt hätte, »na dann schieß doch, Selenksyj. Aber das machst du ja doch nicht«. Da wären keine guten Optionen für Selenskyj geblieben; ob er nun schießt oder nicht – er hätte in jedem Fall verloren und zudem noch seine Reputation beschädigt.

Das Nuklearwaffen-Dilemma ist doch: sie taugen nur als Drohung und nur gegenüber einem zaghaften Gegner. Spieletheoretisch verliert der, der als erster zündet – es sei denn, er verfügt über ausreichende Erstschlagskapazitäten und ist bereit, alles auf eine Karte zu setzen.

Dann meldete sich Willi van Oyen zu Wort, der allen Ernstes von der Ukraine bedingungslose Kapitulation forderte – im Namen des Pazifismus. Willi predigt derlei seit 50 Jahren – er hält sich also immerhin noch selbst die Treue, was nicht unbedingt eine Tugend ist.

Kaum hatte ich mich davon erholt, erregte Christopher Daase, Professor der Goethe-Uni und Kodirektor eines Instituts für Friedens- und Konfliktforschung, meine Empörung.

Er legte der Ukraine ebenfalls die bedingungslose Kapitulation nahe – diesmal um einen Weltkrieg mit der Gefahr des Weltuntergangs nebst Ende der Menschheit zu vermeiden.

Seine apokalyptischen Visionen umrahmt Daase mit der Feststellung, dass die Weigerung der NATO, eine Flugverbotszone über der Ukraine zu verhängen, legitim gewesen sei – die Ukraine sei schließlich nicht in der NATO. Was niemand bestritten hat.

Aber: der Überfall Russlands auf die Ukraine verstößt gegen das Budapester Memorandum von 1994, in dem die Signatarstaaten Russland, USA und Großbritannien sich gegenüber Kasachstan, Belarus und Ukraine – als Gegenleistung für deren Nuklearwaffenverzicht – verpflichten, die Souveränität und die bestehenden Grenzen der genannten Länder zu achten.

Dies wurde als völkerrechtlich verbindlicher Vertrag bei der UN hinterlegt. Gleichwohl streiten sich Juristen, ob das juristisch verbindlich, ein Vertrag oder nur eine Absichtserklärung ist. Vorherrschende Auffassung scheint zu sein: verbindlich ja, aber nicht durchsetzbar.

Aus ihrer Verpflichtung aus dem Budapester Memorandum können die Ukraine, USA und Großbritannien jedoch eine Sicherheitsgarantie ableiten, die ihnen ganz legitim die Einrichtung einer Flugverbotszone erlaubt. (Ich könnte mir allerdings bessere militärische Aktionen vorstellen als eine Flugverbotszone – behalte sie aber lieber für mich, ich bin schließlich nicht Herfried Münkler.)

Beim Verstoß dagegen würde auf das verstoßende Flugzeug geschossen – und von Russland vermutlich zurückgeschossen. Daraufhin könnten USA und Großbritannien den Bündnisfall ausrufen – und die NATO wäre im Spiel.

Es ist möglich, dass Putin als Reaktion eine taktische (also eine kleine) Nuklearwaffe einsetzt. Fragt sich nur, was er damit erreicht. Einen verlorenen Krieg wird er damit nicht gewinnen. Als abschreckender Erstschlag taugt es auch nichts. Und worauf würde er denn schießen, ohne sich selbst und die eigenen Truppen zu gefährden?

Außerdem würden – zumindest die USA und Großbritannien – nach einem Nuklearwaffeneinsatz keinerlei Rücksicht mehr nehmen müssen. Einen europäischen Krieg hätten wir dann, ob es ein Weltkrieg würde, hinge von China ab, dessen Verhalten im Augenblick eher darauf schließen lässt, dass es sich auf die Seite der Sieger schlagen oder heraushalten würde.

Wie man es dreht und wendet: eine auch militärische Auseinandersetzung des Westens mit Russland scheint unvermeidlich. Den Fehdehandschuh jetzt aufzuheben, ist womöglich sinnvoller als die Sache weiter auf die lange Bank zu schieben. Letzteres würde zudem Verrat an der Ukraine bedeuten, was zumindest ich auf keinen Fall will, das Ansehen der Bundesrepublikum würde dabei außerdem endgültig beschädigt.

Zudem ist offenkundig, dass das russische Militär in einem beklagenswerten Zustand, die Gelegenheit also günstig ist – und vermutlich werden sich nie mehr derart umfassende Sanktionen durchsetzen lassen.

Gegen die USA, die NATO und die Sanktionen hätte Putin sicher keine Chance – Atomwaffen hin und her. Auch eine irgendwie geartete Unterstützung durch China könnte Russland in diesem Zustand nicht retten – China hätte im übrigen erhebliche Nachteile von einem Eingreifen zugunsten Russlands.

Zu vermeiden wäre das alles vielleicht mit einem militärischen Sieg der Ukraine – die dafür weiter aufgerüstet werden müßte. – Alternative wäre ein Kompromiss auf Kosten der Ukraine, den Putin zu recht als Sieg ausgeben würde. – Im Anschluss könnte und würde er nach bewährtem Muster eine Separatistenbewegung im Baltikum anzetteln. Kaliningrad wäre anschließend keine Exklave mehr, und Russland hätte bereits in der dritten Runde seinen Herrschaftsbereich strategisch gut arrondiert.

Das Ansehen der Westmächte allerdings wäre hoffnungslos im Keller – all ihre Versprechungen und Sicherheitsgarantien hätten sich als wertlos erwiesen.

Sein Ansehen als Kodirektor einer Institution, die sich mit Friedens- und Konfliktforschung beschäftigt, hat Herr Daase jedenfalls mit seinen Schluss-Sätzen beschädigt: »Es ist – wohlgemerkt – nicht an uns, der Ukraine einen solchen Schritt (Abtretung der von Putin geforderten ›umstrittenen‹ Gebiete an Russland) nahezulegen. Aber wir können auch nicht die Behauptung gelten lassen, der Westen allein hätte die Möglichkeit und die Pflicht, diesen Krieg zu beenden«, (..) denn »verständlich und legitim ist die Weigerung westlicher Staaten, die Sicherheit ihrer Bürger .. und vielleicht das Überleben der Menschheit dafür zu opfern«.

Erstens ist Russland der Einzige, der die Möglichkeit und die Pflicht hat, den Krieg zu beenden – es hat ihn schließlich angefangen, und mit dem Wort »umstritten« gibt Herr Daase der Ukraine auch noch eine Mitschuld am von Russland angezettelten Krieg.

Da ziehe ich Willi van Oyens Pazifismus doch den Ausführungen Daases vor, der mit seinem, von blassen Gedanken angekränkelten Bewußtsein »Feige aus uns allen« machen will.

Zur Zeit das Letzte aber sind diese Bühnen- und Musiktheater-Direktoren und ihre Handlanger, die PEN Schreiber, Kulturpolitiker und Bibliotheksbeauftragte, die gegenwärtig lautstark alles Russische verbannen wollen und von russischen Künstlern Anpassungsleistungen verlangen, die sie selbst niemals erbringen könnten (was sie mangels fehlender eigener Haltung aber auch nie müßten) – und sie dafür noch mit Kündigungen, Berufs- und Auftrittsverboten bestrafen.

Was zum Teufel haben Dostojewskis IDIOT und Anna Netrebkos LA TRAVIATA mit Putins Krieg zu tun? – Das Bonmot, dass Hitler die Gesellschaft garnicht gleichschalten musste, weil sie es bereitwillig und vorauseilend ganz von selbst getan hat, scheint sich mal wieder zu bewahrheiten.

Kurt Otterbacher

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